Farner blickt durch.

Ja zu Stammheim - Abstimmung in Oberstammheim

Die Bevölkerung von Oberstammheim hat mit einem Ja-Anteil von 59% der Gemeindefusion mit den Gemeinden des Stammertals zugestimmt. Die Sorgen und Ängste der Gegner werden weiterhin ernst genommen. In diesem Sinne soll es heute keine Sieger und Verlierer im Stammertal geben, nur Stammheimerinnen und Stammheimer.

 

Zusammenkommen ist ein Beginn,
Zusammenbleiben ein Fortschritt,
Zusammenarbeiten ein Erfolg.

Zitat des amerikanischen Unternehmers Henry Ford

 

Heute ist ein wichtiger Tag für die Bevölkerung des Stammertals. Die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger der Gemeinden Oberstammheim, Unterstammheim und Waltalingen befürworteten heute an der Urne die Fusion zu einer politischen Gemeinde und zu einer Schulgemeinde. Das Stimmvolk im Stammertal hat entschieden und das Stimmvolk hat immer Recht! Das ist Demokratie. Darauf bin ich stolz. Es gibt keine Sieger und Verlierer im Stammertal, es gibt nur noch Stammheimerinnen und Stammheimer.

 

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Die vier Talpräsidenten Martin Zuber (Waltalingen), Andi Fischer (Schule), Martin Farner (Oberstammheim) und Werner Haltner (Unterstammheim) stossen auf den Zusammenschluss an. 

 

Abstimmungsresultat von Oberstammheim

  • Zusammenschluss der politischen Gemeinden Oberstammheim, Unterstammheim, Waltalingen

   372 Ja / 256 Nein               59 % Ja-Anteil          Stimmbeteiligung 74 %

  • Zusammenschluss der vereinigten Schulgemeinde Stammertal

    372 ja / 256 Nein                 58 % Ja-Anteil         Stimmbeteiligung 74 %

 

Praktisch genau vor 2 Jahren haben die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger mit 70 % Ja und 30 % Nein den Behörden den Auftrag erteilt eine Fusionsvorlage auszuarbeiten. Die Talbehörden haben sich für eine Variante entschieden nach dem Motto: «Wenn wir fusionieren, dann richtig.» Das heisst: Politische Gemeinde und Schulgemeinde sollen beide zu einer Einheitsgemeinde fusionieren.

Nach dem heutigen Abstimmungskampf gilt für Stammheim: «Wer seinen Nachbarn verurteilt, der kann irren. Wer ihm verzeiht, der irrt nie.» Unser Auftrag in den nächsten 15 Monaten ist deshalb klar. Ich lehne an ein Zitat unseres neuen freisinnigen und liberalen Bundesrates Ignazio Cassis an: «Wir müssen unser Tal noch stärker zusammenschmieden, das Eisen glüht noch und muss in den nächsten Monaten zur Einheit zusammengeschweisst werden. Die Freiheit und das Denken ist auch die Freiheit der Andersdenkenden.»

Das bedingt, dass die Sorgen und Ängste der Fusionsgegner in Oberstammheim ernst genommen werden. Denn mit der Abstimmung ist der Zusammenschluss noch nicht geglückt. Für eine langfristig erfolgreiche Fusion zur politischen Gemeinde und Schulgemeinde Stammertal braucht es den Rückhalt möglichst aller Oberstammheimerinnen und Oberstammheimer. Darauf zähle ich.

Ab heute gilt der Vertrag für den Zusammenschluss der 4 Körperschaften, der Schulgemeinde Stammertal sowie den politischen Gemeinden Oberstammheim, Unterstammheim und Waltalingen. Der Zusammenschlussvertrag bildet das zentrale und rechtliche Element der Gemeindefusion. Wichtige Bestandteile sind:

  • Die Übernahme von neuen Aufgaben
  • Den Erlass oder die Änderung von Mitgliedschaften und Zusammenschlussverträgen
  • Personelle Änderungen
  • Änderungen von Mitgliedschaften und Zusammenschlussverhältnissen
  • Änderungen im Bestand des Verwaltungs- und Finanzverhältnisses
  • Budget der Jahre bis zum Zusammenschluss (also noch das Budget 2018)

Wichtige Beschlüsse müssen neu den Nachbargemeinden zur Vernehmlassung unterbreitet werden. Das Budget 2019 der neuen Gemeinde Stammheim wird durch die Steuerungsgruppe erarbeitet.

 

Wie geht es nun weiter?

Der Respekt der persönlichen Meinung, also auch der Meinung von anderen, ist mir als liberal denkender Mensch sehr wichtig. Das wird der Kern der Umsetzung der Vorlage in den nächsten Monaten sein. Wir werden zusammenführen, gemeinsam entscheiden und transparent informieren. Den Behörden stehen anspruchsvolle Monate bevor. Wir werden es aber anpacken und umsetzen. Für alle Einwohnerinnen und Einwohner werden die Behörden ein offenes Ohr haben. Der weitere Prozess sieht wie folgt aus:

  • Die neue Gemeindeordnung liegt im Entwurf bereits vor.
  • Bereits am kommenden Dienstag wird die Steuerungsgruppe zur nächsten Sitzung zusammenkommen.
  • Am 26. Oktober 2017 wird im Schwertsaal die erste Informationsveranstaltung zur neuen Gemeindeordnung stattfinden.
  • Am 2. Januar 2018 wird die letzte Bächtelisgemeindeversammlung der einzelnen Gemeinden stattfinden.
  • Am 4. März 2018 ist die Urnenabstimmung über die neue Gemeindeordnung. (Eventuell zweite Abstimmung im Mai 2018).
  • Am 23. September 2018 ist der erste Wahltermin für die neue Behörde.
  • Am 25. November 2018 ist der zweite Wahltermin für neue Behörde.
  • Am 25. Oktober 2018 ist Gemeindeversammlung für die notwendigen Verordnungen.
  1. Gebührenverordnungen
  2. Personalverordnungen
  3. Entschädigungsverordnung
  • Am 1. Januar 2019 ist der operative Start der neuen Gemeinde Stammheim.
  • Am 2. Januar 2019 ist die erste Bächtelisgemeindeversammlung der neuen Gemeinde.

 

Ein grosses Dankeschön gehört dem gesamten Gemeindepersonal auf der Verwaltung und in den Werken. Sie werden im operativen Bereich speziell im Umstellungsprozess gefordert sein. Ein grosses Dankeschön verdienen auch die Gemeindebehörden. Sie werden rund ein halbes Jahr länger im Amt sein, um die Umstellung umzusetzen.

 


24.09.2017 | Kategorie: Staatswesen, Gemeinden 


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