Farner blickt durch.

Gesunde Staatsfinanzen sind die Basis unseres Wohlstandes

Nur mit gesunden Finanzen werden wir unseren Wohlstand halten können. Wir müssen daher Schulden ab- und nicht aufbauen – das sind wir unseren Nachkommen schuldig! Und zwar mit einem schlanken und effizienten Staat und nicht mit höheren Steuern und Abgaben.

Täglich lesen wir in den Medien über die Verschuldung und die daraus folgenden Probleme vieler EU-Staaten. Griechenland, Spanien, Frankreich, Italien: sie alle sind hoch verschuldet, der Wirschaftsmotor stottert oder setzt zeitweise ganz aus und die Arbeitslosenquoten – vor allem bei den Jungen – steigen stetig. Die Schweiz scheint hier eine Ausnahme zu sein. Aber wie lange noch? Wenn wir es schaffen, unsere Schulden ab- und nicht weiter aufzubauen und wenn wir unserer Wirtschaft keine Steine in den Weg legen mit bürokratischen Regulierungen und hohen Steuern und Abgaben, dann haben wir die Chance, auch in Zukunft unsere Spitzenposition in Europa und der Welt halten können.

Nur so viel ausgeben, wie man hat

Die negative Staatsrechnung des Kantons 2014 ist deshalb mehr als nur ein Warnschuss: Er zwingt uns zu einem Marschhalt. Die Staatsaufgaben müssen dringend auf ihre Notwendigkeit überprüft und nach Möglichkeit abgebaut werden. Mir und meiner Partei war es deshalb schon in der Budgetdebatte ein Anliegen, dass Budget ausgegelichen zu verabschieden. Nun sind aber vor allem die Einnahmen eingrochen. Das zwingt uns, für das laufende Jahr auch bei Ausgaben auf die Bremse zu treten. Aus meiner Sicht ist es unumgänglich, dass die Rechnungen 2015 und die der kommenden Jahre ohne Fehlbetrag bzw. nach Möglichkeit mit einem Plus abschliessen.

Seit 2001 stiegen die Schulden wieder an

Schulden schränken den Handlusspielraum nächster Generationen ein

In einer Zeit wie jetzt Schulden aufzubauen, ist komplett falsch. In den letzten Jahren hat die Wirtschaft in der Schweiz floriert und die Steuereinnahmen waren jedes Jahr höher. In dieser Zeit hätte man Schulden ab- und nicht aufbauen sollen. Jetzt sind die Steuereinnahmen 2014 eingebrochen und auch für das laufende Jahr sind die Prognosen schlechter als in den Vorjahren. Wir müssen es daher schaffen, auch mit weniger Einnahmen ausgeglichene Budgets und Rechnungsabschlüsse zu erzielen. Und das wird nur gehen, wenn der Staat weniger Dienstleistungen erbringt. Denn Steuer- und Abgabenerhöhungen sind der falsche Weg. Schulden sind eine Hypothek für uns und für nachkommende Generationen. Wir müssen deshalb alles tun, um sie tief zu halten.

 


20.03.2015 | Kategorie: Finanzen 


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